Zitat von burnedcake im Beitrag #340Ich sehe da am Ende ein ganz anderes Debakel auf uns zukommen, wenn man sich das Wahlchaos in Berlin anschaut. Wenn da die Wahl angefechtet wird und das durchgeht, dann müsste doch die KOMPLETTE Wahl für ungültig erklärt und somit wiederholt werden, bundesweit, oder nicht? Jedenfalls hat DIE PARTEI sich in dieser Weise in Social Media geäußert ( so wurden angeblich 0 Stimmen DIE PARTEI in Wahlbüros vermeldet, wo sehr viele DIE PARTEI Wähler*innen für DIE PARTEI gewählt haben, uvm. ) Vielleicht kann mich hier jemand juristisch erleuchten.
Dagegen wäre Jamaika ja fast noch das kleinere Übel.
In Berlin standen zwar viele Wähler noch lange nach 18 Uhr vor den Wahllokalen, aber dies ist gar kein Problem, solange die Leute vor 18 Uhr da waren und noch wählen konnten. Auch die teils fehlenden Wahlunterlagen sind eher ein Organisationsversagen der Landeswahlleitung.
Um die Wahl wirklich anfechten zu können, muss nämlich bewiesen werden, dass die Fehler sich tatsächlich auf die Verteilung der Mandate ausgewirkt haben. Das Wahlprüfungsrecht ist jedoch auf Stabilität ausgelegt und eine Nachwahl findet daher nur statt, wenn bewiesen ist, dass auch Parlamentssitze falsch verteilt wurden. Wegen einiger Wähler, die etwa am Wahllokal abgewiesen wurden, weil keine Wahlzettel mehr für sie da waren, wird die Wahl also keinesfalls wiederholt. Im Zweifel würde es ohnehin nur eine Wiederholung für einen Wahlbezirk geben, in dem größere Unregelmäßigkeiten auftraten.
Selbst dann, wenn etwa bei einer Bundestagswahl die gesetzmäßige Zusammensetzung des Bundestages von Pannen bei der Wahl berührt sein sollte, führt dies nicht zwangsläufig dazu, die Wahl für ungültig zu erklären bzw. nochmals wiederholen zu lassen. Denn laut Bundesverfassungsgericht gilt, dass das "Interesse an der Bestandserhaltung einer gewählten Volksvertretung" gegen die "Auswirkungen des Wahlfehlers" abzuwägen ist. Soll heißen: auftretende Wahlfehler sind ggf. auch zu akzeptieren, wenn ihre Auswirkungen letztlich doch eher gering sind…
Ein Beispiel für eine Wahlwiederholung ist z.B. die Kommunalwahl von 2011 in Selters (Hessen) gewesen. Dort wurden im März die Stimmzettel von 655 Briefwählern nicht ausgezählt und am Tag nach der Wahl zudem versehentlich zusammen mit Leerformularen verbrannt. Im August mussten die Briefwähler daher ihre Stimme erneut abgeben, da es um weniger als 200 weitere nötige Stimmen für eine absolute Mehrheit im dortigen Stadtparlament ging. Interessant am Rande ist zudem, dass die Wahlbeteiligung in Selters immer gering ist, da dort jeder siebte Einwohner zu den Zeugen Jehovas zählt. Diese beteiligen sich aus religiösen Gründen nicht an Wahlen. In Selters befindet sich die Zentrale („Bethel“) der Zeugen Jehovas.
"Good taste is the worst vice ever invented" (Edith Sitwell)
Zitat von Mory im Beitrag #334Warum heißt es eigentlich allerorten, dass Frau Baerbock einen "ungeschickten" Wahlkampf hingelegt hätte?
Dann sieh dir mal eine beliebige Rede von ihr an und zähle Holperer und Versprecher. Nach zehn Minuten Düsseldorf auf n - tv hatte ich bei aller Sympathie (ich habe sie immerhin gewählt) ziemliches Hirnweh. Und genau das wurde von einigen Leuten aus meinem Umfeld bemängelt, das wirkt nämlich nicht gerade souverän. Der geschönte Lebenslauf hat ihr auch viel Sympathieverlust eingebracht; vertrauenswürdig wirkt so jemand nicht mehr. Einem männlichen Kandidaten wäre das genauso ergangen.
We don't believe in anything we dont stand for nothing. We got no "V" for victory cause we know things are tougher.
Rockstargehabe habe ich bei ihr nicht wahrgenommen, aber einen Hang zu Textbausteinen schon. Wobei ich auch dieses „Hätten sie doch den Habeck nominiert“ Gerede dumm finde: Er hätte vielleicht andere, ebenso lächerliche Fehler gemacht, die aber genauso aufgebauscht worden wären. Und was das Sinken der Umfragewerte der Grünen betrifft: Das fand ja erst lange nachdem Baerbock schon Kandidatin war, statt. Zum Zeitpunkt der Nominierung war Habeck keineswegs der eindeutig Chancenreichere.
Das Entsetzen über die Popularität der FDP bei Erstwähler:innen kann ich (nicht dass ich FDP-Fan wäre) nicht wirklich nachvollziehen: Erinnert euch doch mal an eure eigene Jungerwachsenenzeit: Da gab es doch auch einen Haufen Rechts-der-Mitte-Altersgenoss:innen. Die wählten halt damals die Union. Insgesamt hat sich im Laufe der Jahrzehnte am Rechts-/Links-Verhältnis, egal in welcher Altersgruppe, wenig verändert. Die Enkelkinder der wegsterbenden SPD-/PDS-Wähler fühlen sich eher von den Grünen angesprochen, die der CDU-/CSU-Wähler eher von der FDP. Und dafür gibt es Gründe, die man auch zur Kenntnis nehmen sollte, wenn man dem entgegengesetzten politischen Lager angehört.
Wenn im Bundestag die alten Männer überrepräsentiert sind: Meine Schuld ist es nicht. Ich habe, gemeinsam mit fanwander, dafür gesorgt, dass immerhin EIN bayerisches Direktmandat nicht an die CSU ging (wobei man dazu sagen muss, dass manche CSUler ihre Direktmandate mit gigantischen 25,7 % holten) und werde jetzt von einer Grünen repräsentiert, die halb so alt ist wie ich.
Sondierungsgespräche, die ich ernst nehmen soll, müssten übrigens so aussehen:
Zitat von Anorak Twin im Beitrag #351Rockstargehabe habe ich bei ihr nicht wahrgenommen
Mimik, Gestik, die Art, gewisse Inhalte zu betonen und auf den Nachhall im Publikum zu warten, nach jeder "Pointe" den Mund halb offenstehen zu lassen, den Kopf schräg zu legen und herausfordernd ins Publikum zu äugen. Da merkt man schon einen gewissen Generationsunterschied zu den Mitbewerbern. Offensichtlich sind die Vorbilder für ihre Bühnenauftritte in der Populärkultur zu verorten. Ich fand das aber trotzdem teilweise recht aufgesetzt.
We don't believe in anything we dont stand for nothing. We got no "V" for victory cause we know things are tougher.
ZitatIn einer anderen Gruppe berichtet ein Berliner Wähler davon, dass er einen leeren Wahlzettel abgegeben hätte, um "die 5-Prozent-Hürde zu senken". Dazu hätte "Basis"-Spitzenkandidat Wolfgang Wodarg geraten. Erst am Wahltag präzisiert Wodarg seine Aussage, die Erststimme der "Basis" zu schenken und die Zweitstimme leer zu lassen, da die Kleinstpartei in einigen Ländern mit einer Landesliste antrat oder zugelassen wurde. Der Nutzer resümiert angesichts der verwirrenden Wahlempfehlung Wodargs: "Schade. Da sieht man wieder wie wichtig Selbstdenken wäre … " Ein weiterer User analysiert recht nüchtern: "Ich befürchte, dass man den Zahlen tatsächlich trauen kann.“
Zitat von Anorak Twin im Beitrag #351Wobei ich auch dieses „Hätten sie doch den Habeck nominiert“ Gerede dumm finde: Er hätte vielleicht andere, ebenso lächerliche Fehler gemacht, die aber genauso aufgebauscht worden wären. Und was das Sinken der Umfragewerte der Grünen betrifft: Das fand ja erst lange nachdem Baerbock schon Kandidatin war, statt. Zum Zeitpunkt der Nominierung war Habeck keineswegs der eindeutig Chancenreichere.
Danke.
Vielleicht ist mein Standpunkt auch deshalb abweichend, weil ich älter als die meisten oder gar alle hier im Forum bin, Ende 50 mittlerweile. Bei Leuten im meinem Alter und drüber haben besonders Kretschmann und Habeck eine ganz andere Wirkung als Baerbock, da liegen Welten zwischen. Und wir schauen vermutlich schon eher drauf, was jemand vorher gemacht hat, um sich für ein so ein wichtiges Amt zu bewerben.
Ich meine, ihre Übertreibungen im Lebenslauf waren gerade deshalb extrem schädlich, weil sie durch diese selbst verstärkt hat, wie wenig sie vorweisen kann.
Habeck war allerdings 6 Jahre Landwirtschaftsminister in Schleswig-Holstein. Das ist jetzt auch nicht so wahnsinnig beeindruckend. Ich werde das Gefühl nicht los, dass es allein seine knuffige Art ist, die seine Popularität ausmacht.
☟ smog in berlin. nichts wie hin. weil du mich küsst, bin ich kein tourist.
Zitat von Anorak Twin im Beitrag #351Rockstargehabe habe ich bei ihr nicht wahrgenommen
Mimik, Gestik, die Art, gewisse Inhalte zu betonen und auf den Nachhall im Publikum zu warten, nach jeder "Pointe" den Mund halb offenstehen zu lassen, den Kopf schräg zu legen und herausfordernd ins Publikum zu äugen. Da merkt man schon einen gewissen Generationsunterschied zu den Mitbewerbern. Offensichtlich sind die Vorbilder für ihre Bühnenauftritte in der Populärkultur zu verorten. Ich fand das aber trotzdem teilweise recht aufgesetzt.
OK, unsere Wahrnehmungen liegen gar nicht so weit auseinander, nur war meine Assoziation nicht Rockstar und Popkultur sondern Motivationstrainerin oder CEO eines IT-Konzerns.
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29.09.2021 00:27 (zuletzt bearbeitet: 29.09.2021 01:03)
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