Das mit Kevin McCarthy kann sich auch recht schnell wieder ändern, da eins seiner Maximal-Zugeständnisse beinhaltet, dass ein/e Abgeordnete/r allein ein Misstrauensvotum gegen ihn in Wege leiten kann.
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Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) soll unterschiedlichen Berichten zufolge entschlossen sein, von ihrem Amt in der kommenden Woche zurückzutreten.
Angeblich habe sie sich selbst dazu entschlossen und nicht das Kanzleramt. Grund für den Rücktritt sei die Ansicht Lambrechts, dass im Verteidigungsministerium ein Neuanfang notwendig sei.
In Regierungs- und SPD-Kreisen würde schon über die Nachfolge beraten. Der Wehrbeauftragten des Bundestags, Eva Högl (SPD), würden dabei gute Chancen eingeräumt.
"Good taste is the worst vice ever invented" (Edith Sitwell)
Zitat von akri im Beitrag #1682 In Regierungs- und SPD-Kreisen würde schon über die Nachfolge beraten. Der Wehrbeauftragten des Bundestags, Eva Högl (SPD), würden dabei gute Chancen eingeräumt.
Schau an, die Eva. Bin mit ihr damals zur Schule gegangen.
Ich würde ja lachen, wenn Frau Lambrecht sich an die Öffentlichkeit wendet und sagt, dass sie von Rücktrittsplänen gar nichts wüsste. Sie und ihre Arbeit will ich gar nicht verteidigen, aber irgendwie habe ich das Gefühl, dass manche Medienunternehmen schon seit längerer Zeit an ihrem Sturz arbeiten. Vielleicht hätte sich Frau Lambrecht mal den Rat von Andi Scheuer einholen sollen, wie man das macht, trotz aller Verfehlungen und Unfähigkeit auf seinem Posten sitzen zu bleiben.
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Sagen wir mal so: Laschet hat so ein Verhalten das Kanzleramt gekostet.
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Aaah! Die Ampel hat den Krieg gegen die Ukraine angefangen! Na dann...
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Wie zu erwarten war, hat Verteidigungsministerin Lambrecht Kanzler Scholz heute darum gebeten, zurücktreten zu dürfen. Sie habe sich entschieden, ihr Amt zur Verfügung zu stellen.
Die SPD-Politikerin schreibt in einer Erklärung, dass die monatelange mediale Fokussierung auf ihre Person eine sachliche Berichterstattung und Diskussion über Fragen der Bundeswehr kaum zulasse. Sie habe sich deshalb entschieden, ihr Amt zur Verfügung zu stellen. Die wertvolle Arbeit der Soldatinnen und Soldaten und der vielen motivierten Menschen im Geschäftsbereich müsse im Vordergrund stehen.
"Good taste is the worst vice ever invented" (Edith Sitwell)
Eva Högl, die ihr ja nachfolgen könnte, hätte dann gerne 200 Mrd. EUR zusätzlich, um die Bundeswehr wieder auf Vordermann zu bringen. Das nenne ich ja mal bescheiden.
http://www.last.fm/de/user/DerWaechter ehemaliger Influencer * Downtown * Radebrecht * "Die einzige Bevölkerungsgruppe, die man risikolos beleidigen kann, sind die Dummen. Da fühlt sich nie einer angegriffen." (Ronja von Rönne) “The sex and drugs have gone and now it’s just the rock ‘n’ roll” (Shaun Ryder)
Zitat von akri im Beitrag #1687Die SPD-Politikerin schreibt in einer Erklärung, dass die monatelange mediale Fokussierung auf ihre Person eine sachliche Berichterstattung und Diskussion über Fragen der Bundeswehr kaum zulasse. Sie habe sich deshalb entschieden, ihr Amt zur Verfügung zu stellen. Die wertvolle Arbeit der Soldatinnen und Soldaten und der vielen motivierten Menschen im Geschäftsbereich müsse im Vordergrund stehen.
Wie gesagt: So ganz Unrecht hat sie damit nicht. So ein paar Wörter zu ihren eigenen Verfehlungen hätten ihr allerdings auch nicht schlecht zu Gesicht gestanden. Nun hatten ihre Pannen eigentlich immer mit verfehlter Kommunikation zu tun. Ansonsten kann ich nichts über ihre Arbeit sagen, was sie schlechter aussehen ließe als ihre VorgängerInnen, und zwar alle, an die ich mich erinnern kann. Funktionierende Strukturen hat bisher noch niemand in die Bundeswehr gebracht. Keine Ahnung, ob das überhaupt geht.
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Ich finde auch, dass die entsprechenden Amtsinhaber/-innen sowohl durch die Medien als auch intern (also durch die Soldatinnen und Soldaten) oftmals zu scharf und ohne Sachkenntnis angegangen werden. Die meisten Probleme sind struktureller Art sowie in jahrzehntelanger Unterfinanzierung begründet, die bekommt man in einer Amtsperiode schlichtweg nicht gelöst, noch dazu wo ja ein Großteil der relevanten Entscheidungen gar nicht zentralisiert durch den Minister/die Ministerin gefällt werden. In diesem Zusammenhang ist auch wichtig, dass das Beschaffungswesen als vermutlich größte Baustelle schon vor Jahren querschnittlich ausgelagert wurde (in das BAAINBw) und überwiegend durch zivile Beamte und Angestellte bearbeitet wird, wobei aber eklatant Stellen unbesetzt sind. Die entsprechenden Versäumnisse werde aber in der Öffentlichkeit fast immer "der Bundeswehr", ergo den Soldatinnen und Soldaten angelastet, das nervt.
Das kann ich gut verstehen. Von außen kann man das schlichtweg nicht beurteilen, wer da was verkehrt macht, und dass es da einen Unterschied zwischen zivilen Beamten und BW-Angehörigen gibt, war mir z.B gar nicht bewusst.
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Zitat von LFB im Beitrag #1690In diesem Zusammenhang ist auch wichtig, dass das Beschaffungswesen als vermutlich größte Baustelle schon vor Jahren querschnittlich ausgelagert wurde (in das BAAINBw) und überwiegend durch zivile Beamte und Angestellte bearbeitet wird, wobei aber eklatant Stellen unbesetzt sind.
Wurde das "ausgelagert"? Das ist doch "nur" der Nachfolger des immer schon im Verteidigungsministerium verorteten BWB. War die personelle Unterbesetzung (laut Wikipedia ca 1/3 der Stellen!) auch beim BWB gegeben?
Stimmt, streng genommen war es durch den Vorgänger BWB schon länger Teil der Wehrverwaltung und nicht der Streitkräfte selbst, wobei schon damals strukturelle Unzulänglichkeiten kritisiert wurden. Es kamen aber mit der Neugliederung neue Aufgaben hinzu und werden durch die in dieser Dimension neuen Probleme bei der Stellenbesetzung verschärft. Da sehe ich auch das größte Problem, die 100 Milliarden zeitnah so effektiv wie erhofft zu investieren.
Warum eigentlich Eva Högl und nicht Marie-Agnes Strack-Zimmermann? Ah ja, falsche Regierungspartei...
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12.01.2023 22:44
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