Zitat von Bigwombat im Beitrag #1725 Das ist mir schon klar, aber dennoch hängt beides zusammen. Das Impeachment hat -wie ich es beurteile- zumindest den Charakter eines juristischen Verfahrens, es gibt in diesem Verfahren im Senat einen vorsitzenden Richter. Und da ist die Ablehnung von Zeugenaussagen oder sonstiger Beweismittel für meine Begriffe eine Art von Offenbarungseid des Systems.
Diese war Ergebnis einer Abstimmung. Das ist genau der Unterschied zu einer Gerichtsverhandlung. Zu hiesigen Verhältnissen gibt es da durchaus Parallelen: Liegt hier ein Anfangsverdacht gegen ein Mitglied des Bundestages oder Abgeordnetenhauses vor, wird abgestimmt, ob dessen Immunität aufgehoben werden soll. Das wird bei der Bundeskanzlerin auch nicht so leicht passieren. Eine Amtsenthebung per Misstrauensantrag wäre ebenfalls eine rein politische Entscheidung. Jetzt ist die Situation mit Trump eine ganz spezielle und so von der Verfassung schwer vorhersehbar. Normalerweise hätte ein Präsident Vorwürfe wie diese politisch nicht überlebt. In diesem Fall würde sich auch keine innerparteiliche Mehrheit hinter seinen Präsidenten stellen, weil die Blamage sich spätestens bei der nächsten Wahl bitter rächen würde. Hier haben wir einen Präsidenten, dessen Popularität bei seinen Wählern keinen Schaden nimmt, beinahe völlig unabhängig davon, wessen er verdächtigt oder gar überführt wird. Integrität unterstellt ihm ohnehin niemand.
☟ smog in berlin. nichts wie hin. weil du mich küsst, bin ich kein tourist.
Zitat von Bigwombat im Beitrag #1725 Das ist mir schon klar, aber dennoch hängt beides zusammen. Das Impeachment hat -wie ich es beurteile- zumindest den Charakter eines juristischen Verfahrens, es gibt in diesem Verfahren im Senat einen vorsitzenden Richter. Und da ist die Ablehnung von Zeugenaussagen oder sonstiger Beweismittel für meine Begriffe eine Art von Offenbarungseid des Systems.
Diese war Ergebnis einer Abstimmung. Das ist genau der Unterschied zu einer Gerichtsverhandlung. Zu hiesigen Verhältnissen gibt es da durchaus Parallelen: Liegt hier ein Anfangsverdacht gegen ein Mitglied des Bundestages oder Abgeordnetenhauses vor, wird abgestimmt, ob dessen Immunität aufgehoben werden soll. Das wird bei der Bundeskanzlerin auch nicht so leicht passieren. Eine Amtsenthebung per Misstrauensantrag wäre ebenfalls eine rein politische Entscheidung. Jetzt ist die Situation mit Trump eine ganz spezielle und so von der Verfassung schwer vorhersehbar. Normalerweise hätte ein Präsident Vorwürfe wie diese politisch nicht überlebt. In diesem Fall würde sich auch keine innerparteiliche Mehrheit hinter seinen Präsidenten stellen, weil die Blamage sich spätestens bei der nächsten Wahl bitter rächen würde. Hier haben wir einen Präsidenten, dessen Popularität bei seinen Wählern keinen Schaden nimmt, beinahe völlig unabhängig davon, wessen er verdächtigt oder gar überführt wird. Integrität unterstellt ihm ohnehin niemand.
Nun, ob Abstimmung, Gerichtsverhandlung oder Misstrauensantrag....all diese Entscheidungen in solchen Verfahren fußen ja auf Fakten, Zeugen, Dokumenten oder sonstigen Beweismitteln. Und da will es mir einfach nicht in den Kopf, dass man in einem demokratischen Rechtsstaat das Beibringen derselben aus politischer Motivation heraus verhindern kann. Um es auf eine einfache Formel zu bringen: würde das ganze Ding in Putins Russland laufen, würde ich es als zum System gehörend einstufen und abhaken. Wie auch immer, wäre das Verfahren eingeleitet worden, hätte es wahrscheinlich im Laufe des Wahlkampfes zu einer Menge an Turbulenzen geführt....wobei ich davon ausgehe, dass der Wahlkampf dreckig genug ausfallen wird. Was übrigens auch so eine sehr spezielle Ami-Sache ist, die ich wohl nie nachvollziehen oder verstehen werde.
Bei einem Misstrauensantrag wäre es ebenfalls möglich, dass der Anfangsverdacht auf Machtmissbrauch geradezu offensichtlich gegeben ist, aber eine Mehrheit dagegen stimmt. So sehr unterscheiden wir uns in dem Punkt nicht von der USA. Ich wäre mir dagegen nicht einmal sicher, wie transparent die Entscheidungsfindung in diesem Land tatsächlich wäre. Ich will nicht pauschal die Verfahren in der USA verteidigen, aber oftmals wird hierzulande recht überheblich geurteilt, und das ist m.E. in diesem Fall schwer zu rechtfertigen.
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Zuvor hat Trump ihr ja den Handschlag verweigert. Aber Pelosi hat sehr klar den Wert von Trumps Rede erkannt. Der hingeworfene Strauß ist auch ein Klassiker, schade dass die anderen das nicht genauso gemacht haben.
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Die letzten Sechs in der Playlist: Holly Macve - Time Is Forever || The Fauns - How Lost || Idles - Tangk || Klez.e - Erregung || The Last Dinner Party - Prelude to Ecstasy || Ducks Ltd. - Harm's Way
Da ich es nicht hinbekomme mit dem Instagram-Link, hier die URL zum Instagram-Auftritt von Tommy Lee.
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Also zwischen den letzten beiden Slashs - gut zu wissen. Jetzt muss ich es nur behalten...
I Love You, Baby.
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Zuvor hat Trump ihr ja den Handschlag verweigert. Aber Pelosi hat sehr klar den Wert von Trumps Rede erkannt.
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US-Präsidentschaftswahlen 2016 und der Trump danach
01.02.2020 18:34 (zuletzt bearbeitet: 01.02.2020 18:34)
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