Sie tritt nicht nur von allen Ämtern zurück, sondern zieht sich aus der Politik komplett zurück. Die Spitzenposten in der SPD sind reine Maso-Ämter - man muss Backpfeifen schon sehr mögen, um so ein Amt genießen zu können.
☟ smog in berlin. nichts wie hin. weil du mich küsst, bin ich kein tourist.
ich fürchte, das zentrale problem der SPD manifestiert sich unter anderem in dem zwanghaften bemühen, gefühlt alle sechs monate den vorsitzenden abzusägen, weil er für alles verantwortlich gemacht wird.
Das mag zwar ein langsamer Weg sein die Agenda2010-Riege auszutauschen, aber immerhin stimmt die Richtung. Mal sehen wieviel von der Partei noch übrig ist, wenn sie dann doch nochmal ernsthaft überlegt, zur Sozialdemokratie zurückzukehren.
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Die Agenda 2010 war ein zutiefst sozialdemokratisches Projekt und ein großer Erfolg. Schade, dass man sich am linken Rand wieder in den Klassenkampf des 19 Jahrhunderts zurücksehnt.
Das menschenverachtende neoliberale Asozialisierungsprogramm der Agenda2010 zu kritisieren, hat nichts mit Klassenkampf zu tun, sondern mit Vernunft. Ich lache mit.
ME-Leser 1984 bis 2016 - ME-Forum seit 30.04.2003 - Erster Beitrag: "Wo kann ich mich hier wieder abmelden?" Heavy Rotation → ◉ NEWDAD - Madra (2024) ◉ THE LAST DINNER PARTY - Prelude to Ecstasy (2024) ◉ DUCKS Ltd. - Harm's Way (2024) ◉ PYLON REENACTMENT SOCIETY - Magnet Factory (2024) ◉ SPRINTS - Letter To Self (2024)
Zitat von LFB im Beitrag #3560Die Agenda 2010 war ein zutiefst sozialdemokratisches Projekt und ein großer Erfolg. Schade, dass man sich am linken Rand wieder in den Klassenkampf des 19 Jahrhunderts zurücksehnt.
Um die Agenda 2010 geht es doch schon lange nicht mehr. Die SPD selbst sollte halt mal zu ihren eigenen Beschlüssen stehen, die sie für die GroKo erarbeitet hat. Wenn man aber ständig seine eigenen Vorsitzenden absägt und jedes mal mit einem neuen Thema um die Ecke kommt (z.B. Kühnert), dann braucht man sich nicht wundern, wenn die Wähler auf Parteien umschwenken, die zu ihrem Wahlprogramm stehen: z.B. die Grünen oder auch die CDU. Eine gewisse Verlässlichkeit sollte man in der eigenen Außendarstellung schon vermitteln. Der Niedergang der SPD ist zudem nicht ausschließlich der GroKo geschuldet, siehe Wahlergebnisse auf Länderebene. Natürlich kommen dann noch unsympathisch agierende Fürhungsmitglieder noch dazu, also ich wüßte jetzt aus dem Stand auch nicht, wer mir in der SPD wirklich zusagen würde. Bei der Linken sieht es zudem noch viel schlimmer aus, wie die Europawahl gezeigt hat. Die zerlegt sich aber auch schon seit Bestehen recht regelmäßig aus eigenem Antrieb.
Ich sehe die Agenda 2010 oder zumindest Hatz IV, als den Teil, der am schnellsten mit der Agenda verbunden wird, als den wesentlichen Faktor, der die SPD seit knapp 20 Jahren kontinuierlich sinken lässt. Für einen kurzen Moment, als es (zumindest für einige) so aussah, als würde die SPD sich von der Agenda distanzieren (der Chulz-Effekt), da schossen die Umfragewerte in die Höhe. Natürlich haben sie noch jede Menge mehr Fehler begangen, aber welche Partei tat das nicht?
Man muss an der Stelle nicht einmal ausführen, ob die Agenda-Politik richtig (für wen auch immer) war oder nicht. Es ist schlichtweg die Politik, die die Menschen gerade nicht wollten, als sie der SPD, zusammen mit den Grünen, eine Regierungsmehrheit gaben. Wer so etwas wollte, wählte Schwarz oder Gelb.
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Zitat von Lumich im Beitrag #3565Ich sehe die Agenda 2010 oder zumindest Hatz IV, als den Teil, der am schnellsten mit der Agenda verbunden wird, als den wesentlichen Faktor, der die SPD seit knapp 20 Jahren kontinuierlich sinken lässt. Für einen kurzen Moment, als es (zumindest für einige) so aussah, als würde die SPD sich von der Agenda distanzieren (der Chulz-Effekt), da schossen die Umfragewerte in die Höhe. Natürlich haben sie noch jede Menge mehr Fehler begangen, aber welche Partei tat das nicht?
Man muss an der Stelle nicht einmal ausführen, ob die Agenda-Politik richtig (für wen auch immer) war oder nicht. Es ist schlichtweg die Politik, die die Menschen gerade nicht wollten, als sie der SPD, zusammen mit den Grünen, eine Regierungsmehrheit gaben. Wer so etwas wollte, wählte Schwarz oder Gelb.
Genau und zur Strafe fahren die Grünen ein Rekordergebnis nach dem anderen ein. Nach deiner These müßte vor allem die Linke profitieren. Schau dir mal die aktuellen Umfragen an.
Wie gesagt die Agenda 2010 ist kalter Kaffee. Die Grünen haben langfristig eine verläßliche Strategie gefahren und werden belohnt. Für mich wird Die Grüne mit der CDU die nächste Volkspartei.
Zitat von Lumich im Beitrag #3565Man muss an der Stelle nicht einmal ausführen, ob die Agenda-Politik richtig (für wen auch immer) war oder nicht. Es ist schlichtweg die Politik, die die Menschen gerade nicht wollten, als sie der SPD, zusammen mit den Grünen, eine Regierungsmehrheit gaben. Wer so etwas wollte, wählte Schwarz oder Gelb.
Die Agenda war m.E. die richtige Maßnahme zur richtigen Zeit, damals galt Deutschland als der kranke Mann Europas. Und niemand außer Rot-Grün hätte es geschafft, diese Zumutung durchzubekommen, hätte z.B. Schwarz-Gelb das versucht, hätte es eine Revolution gegeben. Leider hat die SPD versäumt, a) rechtzeitig nachzubessern, als die Konjunktur wieder besser lief (der Mindestlohn kam viel zu spät) und b) selbstbewusst die Erfolge der Agenda zu vertreten und auch zu erklären.
Was ich in diesem Zusammenhang Merkel sehr ankreide: Sie erntet wie selbstverständlich die Früchte von Schröders Arbeit. Aber sie sät nichts, um nur ja niemandem weh zu tun. Das wird dem Land noch schwer auf die Füße fallen, wie ich befürchte.
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Als ich am Mittwoch mit meiner Frau beim Arzt saß, lief im Wartezimmer n-tv. Und tatsächlich: Der Reporter sprach die ganze Zeit von AKK, nicht von Annegret Kramp-Karrenbauer. Sorry, ich kann mir keine Kanzlerin vorstellen, die nur mit ihren Initialen genannt wird.
Die letzten Sechs in der Playlist: Idles - Tangk || Klez.e - Erregung || The Last Dinner Party - Prelude to Ecstasy || Ducks Ltd. - Harm's Way || Kettcar - Gute Laune ungerecht verteilt || Tom Odell - Black Friday
Zitat von Lumich im Beitrag #3565Ich sehe die Agenda 2010 oder zumindest Hatz IV, als den Teil, der am schnellsten mit der Agenda verbunden wird, als den wesentlichen Faktor, der die SPD seit knapp 20 Jahren kontinuierlich sinken lässt. Für einen kurzen Moment, als es (zumindest für einige) so aussah, als würde die SPD sich von der Agenda distanzieren (der Chulz-Effekt), da schossen die Umfragewerte in die Höhe. Natürlich haben sie noch jede Menge mehr Fehler begangen, aber welche Partei tat das nicht?
Man muss an der Stelle nicht einmal ausführen, ob die Agenda-Politik richtig (für wen auch immer) war oder nicht. Es ist schlichtweg die Politik, die die Menschen gerade nicht wollten, als sie der SPD, zusammen mit den Grünen, eine Regierungsmehrheit gaben. Wer so etwas wollte, wählte Schwarz oder Gelb.
Genau und zur Strafe fahren die Grünen ein Rekordergebnis nach dem anderen ein. Nach deiner These müßte vor allem die Linke profitieren. Schau dir mal die aktuellen Umfragen an.
Wie gesagt die Agenda 2010 ist kalter Kaffee. Die Grünen haben langfristig eine verläßliche Strategie gefahren und werden belohnt. Für mich wird Die Grüne mit der CDU die nächste Volkspartei.
Es mag zwar lange her sein, aber die Erfolgsgeschichte der Grünen begann eigentlich erst so richtig nach Fukushima. Zwischenzeitlich sah das gar nicht so rosig aus. Das mag man unfair finden, aber die Grünen werden weit weniger mit der Agenda 2010 assoziiert, als es ihnen eigentlich zustünde. Im Gegensatz zur SPD haben die ihr Führungspersonal auch recht schnell ausgetauscht. Röstel, Radtke, Bütikofer, Fischer - alle waren sie ganz schnell in der freien Wirtschaft verschwunden. Dazu kommt die außerordentliche Flexibilität (man kann es auch Prinzipienlosigkeit nennen), die sie inzwischen ja zum Traum-Koalitionspartner werden ließ.
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Zitat von CobraBora im Beitrag #3567 Die Agenda war m.E. die richtige Maßnahme zur richtigen Zeit, damals galt Deutschland als der kranke Mann Europas. Und niemand außer Rot-Grün hätte es geschafft, diese Zumutung durchzubekommen, hätte z.B. Schwarz-Gelb das versucht, hätte es eine Revolution gegeben. Leider hat die SPD versäumt, a) rechtzeitig nachzubessern, als die Konjunktur wieder besser lief (der Mindestlohn kam viel zu spät) und b) selbstbewusst die Erfolge der Agenda zu vertreten und auch zu erklären.
Das halte ich für eine Legende. Dass eins der reichsten Länder der Welt sich nicht anders aus einer Notlage retten kann, als seine Ärmsten zu drangsalieren, scheint mir nicht sehr überzeugend. Die Hartz-Gesetze haben den Fall nach unten beschleunigt (12 Monate bis Hartz IV, woraus man nur äußerst schwer wieder ins Berufsleben findet), die Leih- und Kurzarbeit vereinfacht, was viele Berufe zu Jobs degradiert hat, und sie haben Arbeitslose entrechtet. Gleichzeitig wurde die Vermögenssteuer ersatzlos abgeschafft und der Mindestlohn verhindert. Hauptursachen der Massenarbeitslosigkeit waren zum einen die fortschreitende Automatisierung (darüber wird bis heute erschreckend wenig diskutiert, obwohl die nächste große Welle kurz bevorsteht) und Abwanderung in Billiglohnländer und natürlich die Wende, und nicht die „soziale Hängematte“ wie damals behauptet.
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02.06.2019 15:48
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