Ich hatte in den letzten Tagen eine Diskussion zu diesem Thema und bin nun mal an euren Meinungen interessiert, speziell vor dem Hintergrund der Meinungsfreiheit und eventueller Strafbarkeit.
Meine eigene Ansicht dazu werde ich später mitteilen, möchte aber keine Tendenz vorgeben.
Fragst Du, ob es hier jemanden gibt, der es in Ordnung findet, wenn jemand den Holocaust leugnet, weil das unter Meinungsfreiheit fallen soll? (Da gibt es nichts zu diskutieren)
Oder
Fragst Du, was wir machen, wenn wir jemanden treffen würden, der das täte?
Da muss ich erst nachdenken. Ist mir noch nie passiert, dass jemand in meinem Beisein den Holocaust geleugnet hätte. Aus der Hüfte geschossen würde ich sagen, dass das strafbar bleiben muss und die Grenzen der Meinungsfreiheit überschreitet.
Zitat von beth im Beitrag #3 Ist mir noch nie passiert, dass jemand in meinem Beisein den Holocaust geleugnet hätte. Aus der Hüfte geschossen würde ich sagen, dass das strafbar bleiben muss und die Grenzen der Meinungsfreiheit überschreitet.
Ich gehöre tatsächlich zu den wenigen die ein Verbot der Holocaustleugnung für verständlich, aber widersinnig halten. Dass ich null Sympathien habe für Holocaustleugner, brauch hoffentlich nicht extra betonen, aber ich sehe nicht, dass die Gesellschaft durch dieses Verbot geschützt wird. Für mein Empfinden sollte eine Einschränkung der Meinungsfreiheit begründet sein mit einem gesellschaftlichen Nutzen, der in seiner Schwere die der Meinungsfreiheit überwiegt.
☟ smog in berlin. nichts wie hin. weil du mich küsst, bin ich kein tourist.
Zitat von Lumich im Beitrag #6Ich gehöre tatsächlich zu den wenigen die ein Verbot der Holocaustleugnung für verständlich, aber widersinnig halten. Dass ich null Sympathien habe für Holocaustleugner, brauch hoffentlich nicht extra betonen, aber ich sehe nicht, dass die Gesellschaft durch dieses Verbot geschützt wird. Für mein Empfinden sollte eine Einschränkung der Meinungsfreiheit begründet sein mit einem gesellschaftlichen Nutzen, der in seiner Schwere die der Meinungsfreiheit überwiegt.
Reicht es nicht, dass der Holocaust geleugnet wird um den Nationalsozialismus zu legitimieren?
Man kann darüber trefflich diskutieren, allerdings gibt es in dieser Sache aus 2018 (rein aus juristischer Sicht) einen Entscheid bzw. Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, welcher im Tenor besagt, daß die Leugung des Holocaust keine Meinung darstellt. Es war der Fall "Ursula Haverbeck", welcher zu diesem Entscheid führte. Hier gibt es nähere Info dazu
Zitat von Lumich im Beitrag #6Ich gehöre tatsächlich zu den wenigen die ein Verbot der Holocaustleugnung für verständlich, aber widersinnig halten. Dass ich null Sympathien habe für Holocaustleugner, brauch hoffentlich nicht extra betonen, aber ich sehe nicht, dass die Gesellschaft durch dieses Verbot geschützt wird. Für mein Empfinden sollte eine Einschränkung der Meinungsfreiheit begründet sein mit einem gesellschaftlichen Nutzen, der in seiner Schwere die der Meinungsfreiheit überwiegt.
Reicht es nicht, dass der Holocaust geleugnet wird um den Nationalsozialismus zu legitimieren?
Dass das damit einhergeht ist mir schon bewusst. Die Meinungsfreiheit hat ein sehr großes Gewicht im Grundgesetz. Es ist also erstmal widersprüchlich eine Art der Meinungsäußerung unter Strafe zu stellen. Jetzt kann man sagen, dass man auf diese Weise einen Rückfall in den Nationalsozialismus (oder vergleichbares) verhindert, aber eben das bezweifele ich. Ich meine, dass man dem nur argumentativ begegnen kann und mit einem Anteil Hirnies leben muss. Horst Mahler ist durch seine zahlreichen Geld- und Haftstrafen auch nicht harmloser geworden, geschweige denn geläutert.
Übrigens schön, dass Du wieder da bist, Ninja.
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Instinktiv sagt man sich natürlich sofort, dass es richtig ist, die Leugnung unter Strafe zu stellen. Die Gefahr besteht aber vermutlich schon, dass der entsprechende Personenkreis sich durch das Verbot in der Vermutung bestätigt sehen könnte, dass an der Sache etwas "faul" sein müsse. Denn wenn sich die Zweifel argumentativ leicht ausräumen lassen, warum dann das Verbot, überhaupt zu zweifeln? Andererseits sollte man sich die Staatsräson (zu der ich die Strafbarkeit der Leugnung zähle) nicht durch einen gewissen Personenkreis diktieren lassen. Schwieriges Thema also, im Zweifel bin ich für die weitere Strafbarkeit der Leugnung.
Zitat von Lumich im Beitrag #10Jetzt kann man sagen, dass man auf diese Weise einen Rückfall in den Nationalsozialismus (oder vergleichbares) verhindert, aber eben das bezweifele ich. Ich meine, dass man dem nur argumentativ begegnen kann und mit einem Anteil Hirnies leben muss. Horst Mahler ist durch seine zahlreichen Geld- und Haftstrafen auch nicht harmloser geworden, geschweige denn geläutert.
nun ja, strafen für diebstahl, raub und mord verhindern die taten auch nicht, aber man kann die täter auch nicht davon kommen lassen.
Zitat von Olsen im Beitrag #9Es geht mir auch nur um die Theorie. Schon klar, dass nach momentaner Gesetzeslage immer von einer Strafbarkeit auszugehen ist.
Natürlich wird man mir jetzt den Vorwurf machen, eine Diskussion abwürgen zu wollen. Dem ist aber nicht so. Diskussionen um solche Themen sind natürlich immer gut und sicher auch wichtig. Aber im Grunde gibt es in Bezug auf die Strafbarkeit respektive "nicht von Meinungsäußerung gedeckt" eigentlich nix zu diskutieren.
Ich denke, es gibt hier niemanden, der ernsthaft behaupten möchte, dass die Leugnung des Holocaust (auch aus grundgesetzlicher Sicht) tatsächlich von der Freiheit der Meinungsäußerung in irgendwelcher Form gedeckt sei. Auf die Argumente hierfür wäre ich sehr gespannt. Und die Strafbarkeit ist höchstrichterlich festgestellt, daran gibt es nichts zu rütteln und das Verbot der Holocaust-Leugnung ist für mich sowohl juristisch wie auch moralisch gerechtfertigt. Ob es Sinn macht, immer und überall in die Tat umgesetzt wird oder werden kann, stünde allerdings auf einem anderen Blatt.
Diejenigen, die (aus welchen verqueren Gedankenwelten auch immer) den Holocaust leugnen, sind aller Erfahrung nach nicht (mehr) durch Argumente bzw. bewiesene Fakten vom Gegenteil zu überzeugen. Genauso wenig, wie man Hardcore-Impfgegner oder sonstige dolle Verschwörungstheoretiker mit Fakten überzeugen kann. Ob sich solche Leute durch die Durchsetzung des Verbotes in irgend einer Form dann in ihren irren Ansichten bestätigt sehen könnten, muss man dabei wohl schlicht einkalkulieren.
Zitat von Lumich im Beitrag #10Jetzt kann man sagen, dass man auf diese Weise einen Rückfall in den Nationalsozialismus (oder vergleichbares) verhindert, aber eben das bezweifele ich. Ich meine, dass man dem nur argumentativ begegnen kann und mit einem Anteil Hirnies leben muss. Horst Mahler ist durch seine zahlreichen Geld- und Haftstrafen auch nicht harmloser geworden, geschweige denn geläutert.
nun ja, strafen für diebstahl, raub und mord verhindern die taten auch nicht, aber man kann die täter auch nicht davon kommen lassen.
Naja, bei Eigentumsdelikten gibt es den Aspekt der zu leistenden Entschädigung und bei Mord oder gefährlicher Körperverletzung muss die Öffentlichkeit geschützt werden. Wie sinnvoll Haftstrafen in welchen Fällen überhaupt sind, ist nochmal ein Thema für sich.
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Zitat von Olsen im Beitrag #9Es geht mir auch nur um die Theorie. Schon klar, dass nach momentaner Gesetzeslage immer von einer Strafbarkeit auszugehen ist.
Natürlich wird man mir jetzt den Vorwurf machen, eine Diskussion abwürgen zu wollen. Dem ist aber nicht so. Diskussionen um solche Themen sind natürlich immer gut und sicher auch wichtig. Aber im Grunde gibt es in Bezug auf die Strafbarkeit respektive "nicht von Meinungsäußerung gedeckt" eigentlich nix zu diskutieren.
Ich denke, es gibt hier niemanden, der ernsthaft behaupten möchte, dass die Leugnung des Holocaust (auch aus grundgesetzlicher Sicht) tatsächlich von der Freiheit der Meinungsäußerung in irgendwelcher Form gedeckt sei. Auf die Argumente hierfür wäre ich sehr gespannt. Und die Strafbarkeit ist höchstrichterlich festgestellt, daran gibt es nichts zu rütteln und das Verbot der Holocaust-Leugnung ist für mich sowohl juristisch wie auch moralisch gerechtfertigt. Ob es Sinn macht, immer und überall in die Tat umgesetzt wird oder werden kann, stünde allerdings auf einem anderen Blatt.
Diejenigen, die (aus welchen verqueren Gedankenwelten auch immer) den Holocaust leugnen, sind aller Erfahrung nach nicht (mehr) durch Argumente bzw. bewiesene Fakten vom Gegenteil zu überzeugen. Genauso wenig, wie man Hardcore-Impfgegner oder sonstige dolle Verschwörungstheoretiker mit Fakten überzeugen kann. Ob sich solche Leute durch die Durchsetzung des Verbotes in irgend einer Form dann in ihren irren Ansichten bestätigt sehen könnten, muss man dabei wohl schlicht einkalkulieren.
Die hiesige Gesetzeslage zweifelt niemand an. Das Verfassungsgericht hat gemäß dieser entschieden. In anderen Ländern (nicht in allen) ist die Holocaustleugnung sehr wohl von der Meinungsfreiheit gedeckt. Auch hier kann man natürlich über den Sinn diskutieren, und die Frage, ob das Verbot den Sinn erfüllt, durch den dieses legitimiert wird, ist doch nicht ganz uninteressant.
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22.07.2020 14:22
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