Zitat von faxefaxe im Beitrag #537Dass sich Frauke Petry als Afd-Vorsitzende in den Bundestag wählen lässt, um dann am Tag nach der Wahl die Fraktion zu verlassen, ist auch eine Art von Wahlbetrug. Mir aber recht.
Das dürfte spannend bis unterhaltsam werden. Vielleicht schart sie eine Gruppe von anderen Abgeordneten um sich und gründet eine Splittergruppe.
Die sachsäische Volksfront!
in meck-pomm ist es schon fast so weit:
ZitatMecklenburg-Vorpommern: Landtagsfraktion der AfD zerbricht Vier ehemalige Abgeordnete der AfD im Landtag in Mecklenburg-Vorpommern haben eine eigene Fraktion gegründet. Grund seien Differenzen über Sachfragen und Persönliches.
☟ smog in berlin. nichts wie hin. weil du mich küsst, bin ich kein tourist.
Das ist Petrys Rache für den Parteitag in Köln, von langer Hand geplant, im Moment des größten Triumphs der AfD lässt sie die Bombe platzen und führt zur Schwächung der Partei.
Mir soll's recht sein.
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Die Folge der letzten Spaltung, als auch die etwas moderateren die Partei verließen, war allerdings, dass die Partei noch radikaler und noch stärker wurde.
(Der Text bezieht sich auf den von faxe, aber beth hat sich vorgedrängelt.)
Das stimmt. Ich traue der Frau Petry und ihrem Göttergatten aber mehr Hartnäckigkeit und Biestigkeit zu als einem doch recht harmlosen Lucke. Das beweist, dass Petry offenbar nicht vergisst und sich den Zeitpunkt für den Coup bewusst ausgesucht hat. Mal schauen, wie es mit den gewählten Bundestagsvertretern aussieht, ob es welche gibt, die Petry folgen - das wird zunächst einmal spannend und führt zu einer Schwächung im Bundestag, denn die nächste Wahl ist aller Voraussicht nach erst in vier Jahren.
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Ich halte die im Text geäußerte Vermutung für falsch, dass der radikale(re) Kurs der Partei von den Wählern belohnt wurde. Immerhin hat allein die FDP 2,4 Millionen Stimmen von CDU, SPD und Nichtwählern gewonnen, obwohl sie sowohl für SPD als auch CDU als Koalitionspartner zur Verfügung steht, zugleich dürfte es sich (aufgrund des sicheren Einzugs der FDP) kaum um Leihstimmen gehandelt haben. Mutmaßlich hat allein Gauland mit seinen letzten Blindgängern einen bedeutenden Teil hiervon als potentielle Wähler der AfD verloren. Und wieviele zähneknirschend trotz Unzufriedenheit mit der großen Koalition noch CDU und SPD gewählt haben, weil sie die AfD für unwählbar und die anderen Parteien für keine glaubhafte Alternative hielten, darüber lässt sich nur spekulieren. Eine deutlich gemäßigtere, weniger plump-provokante AfD hätte bei dieser Wahl ein Potential von deutlich über 20% gehabt, da bin ich sicher.
Hier in Königswinter hat die FDP 18 Prozent geholt. Dafür die AfD "nur" 7,7.
Dann noch drei Honks, die dei NPD gewählt haben, aber eine Stimme davon konnten wir mit Freude für ungültig erklären, weil der Zeitgenosse ein Hakenkreuz statt ein Kreuz in den Kreis gemalt hat.
So ist es! Trotz allem wird zur Sicherheit im Wahlvorstand noch mal abgestimmt, dann ist es wasserdicht!
ZitatDer Wahlvorstand entscheidet über die Gültigkeit der abgegebenen Stimmen und über alle bei der Wahlhandlung und bei der Ermittlung des Wahlergebnisses sich ergebenden Anstände. Der Kreiswahlausschuß hat das Recht der Nachprüfung.
Prinzipiell muss auf dem Wahlzettel zunächst einmal der Wählerwille erkennbar sein!
Es ist daher egal, ob man ein Kreuz setzt, einen dicken Punkt hineinmalt, ein Häkchen reinsetzt, „JA“ reinschreibt, den Kreis ausmalt oder einen der Parteinamen umkringelt. Man könnte auch alle Parteien durchstreichen, bis auf jene, der man seine Stimme geben möchte.
Ein Hakenkreuz ist hingegen nicht erlaubt. Nicht etwa, weil es als verfassungsfeindliches Symbol verboten wäre (man zeigt es ja gar nicht öffentlich, die Wahl ist schließlich auch geheim). Nein, ein solches Zeichen gilt, wie auch z.B. ein in den Kreis gemalter Smiley, nicht als Kennzeichnung, sondern als unerlaubter Zusatz auf dem Wahlzettel. So wäre etwa ein Hakenkreuz spätestens im Feld der Partei „Die Linke“ oder FDP nicht mehr eindeutig als Wählerwille erkennbar, auch genau diese Partei damit wählen zu wollen. Nicht zulässig ist auch, wenn jemand z.B., auf den Wahlzettel schreibt „Ich wähle die SPD“. Allein schon deshalb, weil eine Zuordnung zu Erst-/Zweitstimme so nicht eindeutig möglich ist.
"Good taste is the worst vice ever invented" (Edith Sitwell)
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25.09.2017 22:34
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