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#31 RE: Superwahljahr 2021 in Bund & Ländern von King Bronkowitz 21.07.2021 10:07

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Zitat von oasupp im Beitrag #30
aber ohne stimme den anderen das feld überlassen? nie im leben.


Das habe ich ja auch nicht behauptet.

#32 RE: Superwahljahr 2021 in Bund & Ländern von oasupp 21.07.2021 10:17

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DU nicht... *skeptisch auf herrn burnedcake schaut*

#33 RE: Superwahljahr 2021 in Bund & Ländern von Lumich 21.07.2021 13:14

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Ich finde es ehrlich gesagt bedauerlich, dass ungültige Stimmen wie nicht abgegebene Stimmen behandelt werden. Wenn ein politisches Statement setzen möchte, dass man sich bei allen Parteien nicht repräsentiert fühlt, sollte das auch registriert werden und nicht gleichbehandelt werden mit denen, die einfach kein Interesse haben. Auch fand ich einen Vorschlag ganz sinnvoll, die Anzahl der Sitze in den Parlamenten abhängig zu machen von der jeweiligen Wahlbeteiligung. So wie es jetzt ist, kann man es sich als Partei wunderbar bequem machen, indem man die Nicht-WählerInnen weitgehend ignoriert.

#34 RE: Superwahljahr 2021 in Bund & Ländern von Berthold Heisterkamp 21.07.2021 13:59

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An Wählermobilisation ist jede Partei interessiert, denke ich. Und wer bei den üblicherweise rund 40 verfügbaren Optionen kein kleinstes Übel finden kann, hat sich mE nicht wirklich drum bemüht. Ich kann mir nicht vorstellen, dass irgendjemand NPD, Linke, Grüne, PARTEI, PBC, Volt etc. alle gleichermaßen unwählbar findet.
Stichwort "unwählbar": Die Thüringer CDU kann sich offensichtlich nicht dazu durchringen, gegen ein Misstrauensvotum zu stimmen, das Bernd Höcke zum Ministerpräsidenten machen würde. Mir fehlen da echt die Worte. Und dann kommen mir doch ganz viele in den Sinn.

#35 RE: Superwahljahr 2021 in Bund & Ländern von Lumich 21.07.2021 15:32

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Es geht dabei ja nicht um Rechthaben oder nicht. Dass Selbst eine Bundestagswahl kaum mehr als 60% der Wahlberechtigten mobilisieren kann, ist doch seit Jahrzehnten ein Fakt. Damit muss man doch irgendwie umgehen, auch wenn man es selbst nicht nachvollziehen kann. Da finde ich es schon naheliegend, davon auszugehen, dass in Sachen Mobilisierung mehr möglich wäre. Nur eine Notwendigkeit besteht aus Sicht der Parteien nicht, bzw. nicht genug.

#36 RE: Superwahljahr 2021 in Bund & Ländern von Berthold Heisterkamp 21.07.2021 15:38

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Und dafür schafft man das personalisierte Mehrheitswahlrecht ab (denn eine flexible Verkleinerung des Bundestags wäre mit Direktmandaten nicht vereinbar, denke ich) und verkleinert den Bundestag im Zweifel so weit, dass Ausschüsse schwerer zu besetzen sind und insbesondere kleinere Fraktionen den Personalmangel zu spüren bekommen? Mich überzeugt das nicht, auch unabhängig von der Frage, ob das dazu führen würde, dass die Parteien sich gezielt um die Mobilisierung bisheriger Nichtwähler bemühen. Und ob die überhaupt mobilisierbar sind. Wie soll ein Angebot aussehen, das Wähler mobilisiert, die durch die bisherige Breite des Angebots nicht einmal zur Bundestagswahl mobilisierbar sind?

#37 RE: Superwahljahr 2021 in Bund & Ländern von faxefaxe 21.07.2021 15:43

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Ich bin mir immer unsicher, ob eine niedrige Wahlbeteiligung wirklich ein Zeichen von Politikverdrossenheit ist. Manche sind zufrieden, anderen ist es völlig wurscht. Wer gegen irgendwas protestieren will, hat ja auch genug Möglichkeiten.

Außerdem bin ich eher ein Freund von großen Parlamenten. Der Wahlkreisabgeordnete hat man gerade auf dem Land eine wichtige Funktion. Und die Wahlkreise sind jetzt schon riesig. Noch mehr Schützenfeste hält doch keiner aus.

#38 RE: Superwahljahr 2021 in Bund & Ländern von G. Freeman 21.07.2021 15:49

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Den letzten Satz allgemein zur Einrahmung vormerken!

#39 RE: Superwahljahr 2021 in Bund & Ländern von Lumich 21.07.2021 16:01

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Ich sehe weniger die Gefahr eines zu kleinen Parlaments als die Chance, dass Abgeordnete sich ihre Mandate durch einen anderen Aufwand verdienen, als dem rein parteiinternen Geschacher um beste Listenplätze. Aber okay, ich bin ja für Vorschläge offen. Was man von einer jahrzenhtelangen Wer-nicht-will-der-hat-schon-Mentalität hat, liess sich in den letzten Jahren eindrucksvoll beobachten. Ein Bemühen mehr Menschen einzubinden, konnte ich soweit nicht feststellen.

#40 RE: Superwahljahr 2021 in Bund & Ländern von zickzack 21.07.2021 21:25

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Zitat von faxefaxe im Beitrag #37
Ich bin mir immer unsicher, ob eine niedrige Wahlbeteiligung wirklich ein Zeichen von Politikverdrossenheit ist.


Ich befürchte in dem Zusammenhang, dass das nicht Politikverdrossenheit ist, sondern, dass die Demokratie als Solches langsam über den Jordan geht.
In der der Stadt Singen, hier in der Gegend, war vor zwei Wochen Bürgermeisterwahl. Zwei Kandidaten und 26% Wahlbeteiligung.

#41 RE: Superwahljahr 2021 in Bund & Ländern von Lumich 21.07.2021 22:18

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Mir ist es am Ende auch egal, ob man das "Politikverdrossenheit" nennt. Es steht doch fest, dass ein gehöriger Anteil der Bevölkerung, deutlich mehr als jede Partei an Stimmen für sich gewinnen kann, an der zumindest parteipolitischen Willensbildung nicht oder nicht mehr teilnimmt. Daran hat man sich offensichtlich gewöhnt und sieht noch nicht einmal eine Notwendigkeit zum Umdenken, selbst wenn Symptome der Abkapselung immer häufiger und bizarrer werden. Die Sorge um zu wenig Wahlkreisabgeordnete finde vor diesem Hintergrund unverhältnismäßig.

Die Piraten waren die letzten, die versucht hatten, an dieser Misere etwas zu ändern. Ich fand deren Ansätze damals (Stichwort: Liquid Democracy) wirklich überlegenswert, aber zum einen haben die sich fortlaufend durch einzelne Vollpfosten insgesamt zum Deppen gemacht, und zum anderen haben konkurrierende Parteien es verstanden, die Trägheit für sich zu nutzen und eine gesellschaftliche Veränderung, die notwendig gewesen wäre, auszubremsen.

#42 RE: Superwahljahr 2021 in Bund & Ländern von Cohle 22.07.2021 07:51

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Zitat von zickzack im Beitrag #40


Ich befürchte in dem Zusammenhang, dass das nicht Politikverdrossenheit ist, sondern, dass die Demokratie als Solches langsam über den Jordan geht.



Wenn sich die Politiker nicht mehr an die demokratischen Spielregeln halten, dann ist die Demokratie natürlich in Gefahr.

Wie frech man dabei vorgehen kann zeigt sich grad in Österreich im Ibiza-Untersuchungsausschuss... und und und ...

ich sollte mich mit dieser Form von menschlichen Abründen nicht mehr beschäftigen, denn es geht mir persönlich tatsächlich zur sehr unter die Haut. Das kann man auch gern "Politikverdrossenheit" nennen.

Aber auch wenn hier ein Lobbyist wie F. Merz offensichtlich nach der Staatskasse greifen darf, geht es unserer Demokratie noch gut genug.

#43 RE: Superwahljahr 2021 in Bund & Ländern von gnathonemus 27.07.2021 15:32

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er ist schon ein herzchen, unser grinse-armin. nicht dass ich das besonders überraschend finde (einiges wusste man ja bereits), aber mit dieser massiven ansammlung an dreck und schweinereien hätte ich dann doch nicht gerechnet. hat zwar mal wieder DEN click-bait titel, aber gut, in dem fall aufmerksamkeit zu erheischen, halte ich für gerechtfertigt.

#44 RE: Superwahljahr 2021 in Bund & Ländern von LFB 27.07.2021 18:12

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Ich bin jetzt nicht der große Laschet-Fan, aber wie man links der Mitte immer hochmotiviert mit Schmutz wirft und beispielsweise jede Fußnote einer Arbeit prüft aber gleichzeitig hinter jeder berechtigten Kritik am eigenen Spitzenpersonal dünnhäutig sofort eine böse "rechte Kampagne" wittert, das ist schon amüsant.

#45 RE: Superwahljahr 2021 in Bund & Ländern von Lumich 27.07.2021 18:16

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Zumindest braucht man nicht so überrascht tun, so als ob Kampagnen im Wahlkampf etwas ungewöhnliches wären.

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