Zitat von Mirabello im Beitrag #2788Einfach so neu wählen geht aber nicht. Das ist etwas kompliziert in Deutschland. Merkel müsste sich quasi wählen lassen und dann ein Misstrauensvotum verlieren. Dann stände sie aber als totale Loserin da. Danach kann sie dann ja nur noch zurücktreten. Und olle Lindner stünde als Merkelbezwinger da und würde die absolute Mehrheit holen...
Deutschland ist unregierbar geworden, wer hätte das gedacht?
Das stimmt so aber auch nicht. Wenn Merkel die Wahl zur Bundeskanzlerin nämlich nicht gewinnt, könnte der Bundespräsident sie entweder zur Kanzlerin einer Minderheitenregierung ernennen (was nicht passieren wird), oder es würde Neuwahlen geben.
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Wer jetzt über die FDP schimpft, kann auch über die SPD schimpfen. Die hat sich von vornherein einer Verantwortung entzogen. Am Ende kommt dasselbe raus - nur hat die FDP es offenbar immerhin versucht.
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Zitat von Mirabello im Beitrag #2788Einfach so neu wählen geht aber nicht. Das ist etwas kompliziert in Deutschland. Merkel müsste sich quasi wählen lassen und dann ein Misstrauensvotum verlieren. Dann stände sie aber als totale Loserin da. Danach kann sie dann ja nur noch zurücktreten. Und olle Lindner stünde als Merkelbezwinger da und würde die absolute Mehrheit holen...
Deutschland ist unregierbar geworden, wer hätte das gedacht?
Das stimmt so aber auch nicht. Wenn Merkel die Wahl zur Bundeskanzlerin nämlich nicht gewinnt, könnte der Bundespräsident sie entweder zur Kanzlerin einer Minderheitenregierung ernennen (was nicht passieren wird), oder es würde Neuwahlen geben.
Aha. Aber auch in dem Fall stände sie ja als totale Loserin da. Mit den gleichen Folgen. Da wäre es ja noch geschickter, erstmal eine Minderheitenregierung zu versuchen. Wenn das dann doch gar nicht klappt, könnte man immer noch nach ein paar Monaten (oder Jahren ?) Neuwahlen per Misstrauensvotum herbeifühen. Aber man hätte es immerhin versucht.
"Der Nationalsozialismus hat sich vorsichtig, in kleinen Dosen, durchgesetzt – man hat immer ein bisschen gewartet, bis das Gewissen der Welt die nächste Dosis vertrug." Stefan Zweig
Ich versteh die SPD nicht. Kann man da nicht einfach mal den Ball flachhalten? Ich kann ja die Argumentation absolut verstehen, dass die Leute keine Große Koalition mehr wollten - das war ja wirklich allgemeiner Tenor. Aber dadurch kann man sich doch jetzt nicht aufs hohe Ross setzen und gleich wieder sagen: "Die haben es nicht hingekriegt. Die sind unfähig." Schließlich sind sie in der öffentlichen Wahrnehmung natürlich jetzt angreifbar mit der Totalverweigerung. Das muss man doch auch mal etwas diplomatischer ausdrücken.
Gerade erst aufgrund eines Titanic-Witzes realisiert: Eine Sache, die sich durch eine Neuwahl garantiert ändern würde, ist, dass Frauke Petry ihren Platz im Bundestag verliert. Hatte sie sich bestimmt anders vorgestellt.
Zitat von JackOfAllTrades im Beitrag #2798Wer jetzt über die FDP schimpft, kann auch über die SPD schimpfen. Die hat sich von vornherein einer Verantwortung entzogen. Am Ende kommt dasselbe raus - nur hat die FDP es offenbar immerhin versucht.
Mir ist nicht klar, warum sich die SPD irgendeiner Verantwortung entzieht. Seit wann ist man als Partei verpflichtet, mit der stärksten Fraktion zu koalieren, solange da eine Mehrheit bei rausspringt?
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Verpflichtet ist man zu gar nichts. Deshalb darf die FDP eben auch die Gespräche abbrechen.
Soll man jetzt Steinmeier feiern, weil er quasi zwischen den Zeilen sowohl SPD als auch FDP (und eigentlich auf die AfD) anspricht oder soll man ihn hauen, weil er nicht konkreter wird. "Ich erwarte von allen Gesprächsbereitschaft. Wer sich in den Wahlen um Regierungsverantwortung bewirbt, darf sich nicht drücken, wenn er sie in den Händen hält. Ich stelle fest, innerhalb und auch außerhalb unseres Landes, vor allem bei den europäischen Partnern, wäre das Unverständnis groß, wenn die politischen Kräfte ihrer Verantwortung nicht nachkommen."
Edit: Manchmal ist das Leben des Naiven ja am schönsten und ja, die Regierungsbildung wäre unmöglich, das weiß ich: Aber wäre es nicht grunddemokratisch, wenn nun einfach gar nicht koaliert wird und jede Partei so abstimmen dürfte, wie sie wollte? Wäre doch mal ein interessantes Experiment...
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Zitat von JackOfAllTrades im Beitrag #2803Edit: Manchmal ist das Leben des Naiven ja am schönsten und ja, die Regierungsbildung wäre unmöglich, das weiß ich: Aber wäre es nicht grunddemokratisch, wenn nun einfach gar nicht koaliert wird und jede Partei so abstimmen dürfte, wie sie wollte? Wäre doch mal ein interessantes Experiment...
Im Prinzip ist ja die Option einer Minderheitenregierung eine abgeschwächte Variante davon. Und da hätte ich die Befürchtung, die offenbar auch Merkel hat, dass das nicht zu stabilen Verhältnissen führt. Da würde vermutlich insgesamt zu viel blockiert werden.
Ja, das wäre auch so. Ich wollte das nur mal zur Diskussion stellen.
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Zitat von JackOfAllTrades im Beitrag #2803Edit: Manchmal ist das Leben des Naiven ja am schönsten und ja, die Regierungsbildung wäre unmöglich, das weiß ich: Aber wäre es nicht grunddemokratisch, wenn nun einfach gar nicht koaliert wird und jede Partei so abstimmen dürfte, wie sie wollte? Wäre doch mal ein interessantes Experiment...
Im Prinzip ist ja die Option einer Minderheitenregierung eine abgeschwächte Variante davon. Und da hätte ich die Befürchtung, die offenbar auch Merkel hat, dass das nicht zu stabilen Verhältnissen führt. Da würde vermutlich insgesamt zu viel blockiert werden.
Dann soll sie halt zurücktreten und das jemand anderes machen lassen. Es spricht nämlich nichts dagegen sich für jedes Vorhaben einen anderen Verbündeten im Parlament zu suchen und entsprechende Kompromisse einzugehen. Klar, Merkel ist dafür ungeeignet. Die sollte tatsächlich els erstes weg.
"Der Nationalsozialismus hat sich vorsichtig, in kleinen Dosen, durchgesetzt – man hat immer ein bisschen gewartet, bis das Gewissen der Welt die nächste Dosis vertrug." Stefan Zweig
Zitat von JackOfAllTrades im Beitrag #2803Edit: Manchmal ist das Leben des Naiven ja am schönsten und ja, die Regierungsbildung wäre unmöglich, das weiß ich: Aber wäre es nicht grunddemokratisch, wenn nun einfach gar nicht koaliert wird und jede Partei so abstimmen dürfte, wie sie wollte? Wäre doch mal ein interessantes Experiment...
Im Prinzip ist ja die Option einer Minderheitenregierung eine abgeschwächte Variante davon. Und da hätte ich die Befürchtung, die offenbar auch Merkel hat, dass das nicht zu stabilen Verhältnissen führt. Da würde vermutlich insgesamt zu viel blockiert werden.
die furcht vor minderheitsregierungen halte ich auch für übertrieben, um nicht zu sagen feige. es hat zahlreiche regierungsbildungen mit sehr knappen mehrheiten gegeben, bei denen gesetze ebenfalls nur mit hilfe von stimmen der opposition zustande kamen. dass das nicht sehr komfotabel ist und den prozess deutlich verlangsamt ist klar, aber welcher bessere option gibt es denn zu diesem zeitpunkt?
☟ smog in berlin. nichts wie hin. weil du mich küsst, bin ich kein tourist.
Zitat von JackOfAllTrades im Beitrag #2803Edit: Manchmal ist das Leben des Naiven ja am schönsten und ja, die Regierungsbildung wäre unmöglich, das weiß ich: Aber wäre es nicht grunddemokratisch, wenn nun einfach gar nicht koaliert wird und jede Partei so abstimmen dürfte, wie sie wollte? Wäre doch mal ein interessantes Experiment...
Im Prinzip ist ja die Option einer Minderheitenregierung eine abgeschwächte Variante davon. Und da hätte ich die Befürchtung, die offenbar auch Merkel hat, dass das nicht zu stabilen Verhältnissen führt. Da würde vermutlich insgesamt zu viel blockiert werden.
Dann soll sie halt zurücktreten und das jemand anderes machen lassen. Es spricht nämlich nichts dagegen sich für jedes Vorhaben einen anderen Verbündeten im Parlament zu suchen und entsprechende Kompromisse einzugehen. Klar, Merkel ist dafür ungeeignet. Die sollte tatsächlich els erstes weg.
Wie man ausgerechnet in dieser Situation zu dieser Schlussfolgerung kommen kann, ist mir schleierhaft. Jeder andere in der CDU hätte das gleiche Problem.
Gut, dann hätten wir das geklärt. Und Regierungsbildung nach Prozenten? CDU stellt Kanzler und die meisten Minister, SPD den Vizekanzler Schuuulz und die zweitmeisten Minister - und dann? Höcke als Außenminister wäre lustig.
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20.11.2017 11:52
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